GRÜNE Oberberg unterstützen im Wahlkampf
Am 10. und 11. Mai besuchte eine fünfköpfige Delegation des grünen Kreisverbands die Parteifreunde in Sachsen – Anhalt, um sich zu aktuellen Themen auszutauschen und sie im Europawahlkampf zu unterstützen.
Der Landkreis Anhalt – Bitterfeld ist etwa ein Drittel größer als Oberbergische Kreis, hat aber nur ca. halb so viele Einwohner. Er wurde erst 2007 im Zuge einer Gebietsreform aus drei Kreisen gebildet und hat seit der Wende etwa die Hälfte seiner Einwohner verloren. Die größte Stadt Bitterfeld – Wolfen ist bekannt durch ihre
Chemieindustrie, aber auch durch den Braunkohletagebau, der 1991 beendet wurde. Das Muldehochwasser flutete 2002 den Tagebau, seitdem liegt Bitterfeld am Großen Goitzschesee.
Unter dem Titel „Gesunde Region, Gesunde Quartiere – Lebensqualität für Alle“ fand am Freitagabend eine gesundheitspolitische Diskussion im Mehrgenerationenhaus in
Wolfen statt. Die Veranstaltung wurde unter Polizeischutz durchgeführt. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besteht bei Bündnisgrünen Terminen generell ein hohes Risiko von Übergriffen aus der rechtsextremen Szene. Diese bedenkliche
politische Lage spiegelt sich auch in der Kommunalpolitik: Im Kreistag von Anhalt – Bitterfeld bildet die gemeinsame Fraktion von SPD und GRÜNEN die zweitkleinste Fraktion mit 9 von 54 Sitzen. Umso wichtiger ist es für den Kreisverband Oberberg,
die grünen Freundinnen und Freunde finanziell und personell zu unterstützen.
Zusammen mit ihrer Kollegin Sabine Griebsch aus dem Digitalbereich hob Sabine Grützmacher MdB die Bedeutung der Digitalisierung für den Gesundheitsbereich und bürgernahe Dienstleistungen hervor. Wie wichtig der Schutz insbesondere bei
Gesundheitsdaten ist, unterstrichen die beiden Expertinnen mit dem Bericht zum Cyberangriff auf die Verwaltung 2021, bei dem Sabine Griebsch als IT – Fachfrau damals an vorderster Front involviert war.
Dr. Ralph Krolewski berichtete als Kreistagsmitglied von den Strukturen und Problemen des Gesundheitswesens in Oberberg. Eine alternde Bevölkerung trifft auf Ärzte- und Pflegefachkräftemangel, eine Entwicklung, die den Kolleg:innen vor Ort nur allzu vertraut ist. In Anhalt-Bitterfeld als Flutgebiet und zugleich einer der am
meisten von Dürre betroffene Regionen der Bundesrepublik sind die Risiken durch Hitzeperioden und Extremwetter in der Klimakrise bekannt. Als Mitglied auch der Expert:innenkommision der Landesregierung NRW zu den Herausforderungen des
Klimawandels waren Dr. Krolewskis Ausführungen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen entsprechend äußerst willkommen.
Auch deswegen kommt der Förderung einer gesunden Infrastruktur und einer Lebensweise geprägt von attraktivem Breitensport und einer gesunden Mobilität mit viel Rad- und Fußverkehr eine so enorme Bedeutung zu. Trotz extrem knapper Mittel ist hier der Kreis Anhalt – Bitterfeld dem Oberbergischen in einigen Bereichen um Längen voraus. So beschloss ihr Kreistag ein anspruchsvolles Radverkehrskonzept, in dem 226 Ausbaumaßnahmen allein an Kreisstraßen mit Investitionen von über 50 Millionen Euro durchgeführt werden sollen.
Marc Zimmermann als Sprecher der Landtagsfraktion für Handwerk und Mittelstand betonte die Bedeutung der kleinen und mittleren Betriebe für ländliche Regionen in Ost und West. Ob Handwerkslehre oder Studium, berufliche und akademische Aus- und
Weiterbildung müssen gleichwertig behandelt werden. Der Bedarf an
Arbeitskräften aller Berufe und Sparten ist und wird mit jedem Jahr ohne entsprechende Fachkräftezuwanderung dramatischer. Ohne eine verbesserte Willkommenskultur in unserem Land, ohne das Arbeitsplatzangebot und Know-how mittelständischer geht nichts. Dass dies für das Oberbergische als auch Anhalt – Bitterfeld gleichermaßen gilt, wurde einmal mehr im anschließenden Austausch deutlich.
Am folgenden Samstag unterstützten die oberbergischen Grünen die Freund:innen aus Bitterfeld beim Verteilen von Informationsmaterial zur Europa- und Kommunalwahl, die in Sachsen – Anhalt zeitgleich stattfinden. Wichtig ist es uns hier wie dort ganz besonders, unsere Mitbürger:innen zur Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte zu ermutigen und der Verbreitung rechter Parolen und Mythen klar entgegenzutreten.
Die Eindrücke dieser kurzen Reise sind stark, und der Dank des Kreisverbands Anhalt – Bitterfeld kam von Herzen. Auch wir aus Oberberg freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen!
