AUS UNSERER ARBEIT IM FINANZAUSSCHUSS
Mitglieder:
Marie Brück und Sabine Grützmacher
Vertretung:
Konrad Gerards (SkB) und Lars Schmeißer (SkB)
AKTUELLES AUS DEM KREISTAG
Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen sind über das Kreisinformationssystem zu finden: http://session.obk.de/bi/info.asp
Unsere aktuellen Themen
Finanzen & Nachhaltigkeitssteuerung
Wir arbeiten daran, die Wirkung politischer Entscheidungen stärker in den Fokus zu rücken. Neben den üblichen Angaben zu finanziellen Auswirkungen soll bei Beschlussvorlagen künftig auch systematisch abgefragt werden, welche Auswirkungen sie auf die Nachhaltigkeitsziele, SDGs, haben.
Ziel ist es, Nachhaltigkeit nicht nur als Leitbild zu formulieren, sondern konkret in Entscheidungen mitzudenken. Die zusätzliche Abfrage soll dazu beitragen, dass Auswirkungen auf Umwelt, Soziales und wirtschaftliche Entwicklung frühzeitig sichtbar werden und in die Abwägung einfließen.
Grundlage dafür ist eine von uns aufbereitete Datenauswertung zu allen SDGs im Oberbergischen Kreis auf Basis der Daten der Bertelsmann Stiftung. Diese haben wir mit den Werten des Landes NRW sowie der Nachbarkreise Rhein-Berg, Rhein-Sieg, Olpe und Märkischer Kreis verglichen, um evidenzbasiert zu erkennen, wo im Kreis besondere Handlungsbedarfe bestehen.
Die Ergebnisse sollen auch genutzt werden, um die Verwendung öffentlicher Mittel kritisch zu hinterfragen und stärker an Wirkung auszurichten.
Das Vorhaben ist eng verbunden mit unserer Initiative, die 2021 gemeinsam beschlossenen strategischen Handlungsziele operativ umzusetzen. Perspektivisch soll dafür eine wirkungsorientierte Haushaltsführung eingeführt werden, zunächst pilotweise in ausgewählten Bereichen. Dazu gab es bereits Gespräche im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2025 mit dem Landrat und der Verwaltung.
AKTUELLES ZU KOMMUNALEN FINANZEN IM OBK

Guter Start!
Wohlstand ist mehr als Wirtschaftswachstum. Seit Jahren legt unsere Grüne Bundestagsfraktion schon einen ergänzenden Jahreswohlstandsbericht vor. Sehr gut, dass Robert #Habeck nun auch den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung neu ausrichten wird!