21.04.2019

„Abrüsten statt Aufrüsten“ – Ostermarsch in Oberberg

Gummersbach, 20. April 2019: Wie jedes Jahr ließen es sich die Grünen Oberberg nicht nehmen, den Oberberger Ostermarsch mit wehenden Fahnen und entschlossenen Schrittes zu unterstützen.

Der diesjährige Aufruf zu einem friedlichen Europa ohne Rüstungswettkampf und Waffenexport spricht uns aus dem Herzen. Gerade im Jahr 2019, in dem die USA und Russland den INF-Vertrag aufgekündigt haben und wir vor einer richtungsentscheidenden Europawahl stehen, müssen wir laut und bestimmt unsere Stimmen gegen das Aufrüsten erheben.

Der Ostermarsch, bestehend aus circa 100 bunten und friedlichen Demonstrant*innen, marschierte von Niederseßmar zum Lindenplatz. Dort warb, begeleitet von Musik und Poesie, die Abschlusskundgebung für den Frieden, für den Kampf gegen den Klimawandel und für ein vereintes Europa. Es wurde immer wieder verdeutlich, dass Nationalismus, erneutes Wettrüsten und Handlungsarmut in der Klimakrise keine Optionen für die Zukunft sind.

Die Grünen Oberberg wurden am 20. April von der Schülervertretung der Gesamtschule Reichshof zu einer Podiumsdiskussion ins Kulturforum Eckenhagen eingeladen. Da die Gesamtschule Reichshof eine frisch ausgezeichnete „Schule gegen Rechts“ ist, nahm unser Kreissprecher Marc Zimmermann diese Einladung besonders gerne an.

Und dass sich die Schülerinnen und Schüler dieser Schule mit Politik befassen, erkannten neben unserem Vertreter auch die fünf Vertreter der übrigen Parteien schnell. Insbesondere der Vertreter der AfD hatte mit seinen abfälligen, teilweise beleidigenden Äußerungen zu Greta Thunberg, Fridays for Future, Klimawandel und seiner Einstellung -National statt Europa- verständlicher Weise keinen leichten Stand.

Moderiert wurde die Diskussion von den drei Oberstufenschüler*innen Marie Lemke, Franziska Maubach und Nick Zielenbach. Sie gaben zwar einzelne Themen vor und eröffneten die Diskussion, geführt wurde sie aber vor allem von den vielen Fragen, die die Schüler*innen aus dem Publikum stellten.

Gleich zu Anfang lenkte sich die Diskussion auf die aktuell hitzige Klima-Debatte und die „Fridays for Future“-Demonstrationen. Dies war nicht nur das erste, sondern auch das am längsten behandelte Thema. Auf die Frage einer Schülerin, ob sich die EU nicht endlich stärker für die Abschaltung von Atomkraftwerken europaweit einsetzen solle, antwortete unser Kreissprecher, Marc Zimmermann mit einem eindeutigen und klaren „Ja“, was von einem lauten Applaus von der Schülerschaft anerkannt wurde. „Wir müssen da natürlich eine europaweite Lösung finden – und das geht nur zusammen als Gemeinschaft.“   Mehr »

13.03.2019

Fridays for Future

 

Die oberbergischen Grünen unterstützen die Forderungen der weltweiten SchülerInnenproteste.

Am 15.3.2019 werden an mehr als 700 Orten auf unserem Planeten wieder Proteste stattfinden, um die Verantwortlichen zu bewegen schnellstmöglich zu handeln, damit wenigstens das Minimalziel der Erderwärmung auf „nur“ 1,5°  erreicht werden kann.

Die jungen Menschen treibt es um, dass das Massen-Artensterben in immer schnellerem Tempo weitergeht. Von Funktion und Erhalt der bestehenden  Ökosysteme hängt auch die Nahrungskette bis hin zum Menschen ab.

Deutschland wird die vereinbarten Klimaschutzziele bis 2020 nicht erreichen und ist weit entfernt von einem wirklich zukunftsgerechten Verkehrswesen. Nirgendwo verfolgt die Politik die oft schon lange existierenden Lösungsvorschläge im notwendigen Maße. Das gefährdet bereits akut die Lebensgrundlagen weltweit und die SchülerInnen fordern zu Recht, dieses Problem endlich ernst zu nehmen und jetzt zu handeln.

Die Initiative „Science4Future“ hat mit mehr als 12000 Unterschriften von WissenschaftlerInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz die Fakten noch einmal zusammengestellt und unterstützt ihrerseits das Bemühen der jungen Menschen.

https://www.scientists4future.org/stellungnahme

 

 

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer gefährdet den dringend benötigten europäischen Einigungsprozess und damit die zusammenhängenden Zukunftsaufgaben.

Die Grünen Oberberg unterstützen die Inhalte des Appells des französischen Präsidenten Macron an die Unionsbürgerinnen und -bürger.

Oberberg profitiert von der EU und viele Unionsbürger leben und arbeiten hier. Will die Union die Zukunft eines starken und geeinten Europas aufs Spiel setzen?

 

Die Antwort der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer auf die Initiative des französischen Präsidenten Macron mit seinem offenen Brief an die Unionsbürgerinnen und -bürger zeigt, wie eingeschränkt das Engagement der CDU-Vorsitzenden hinsichtlich eines vereinigten Europas ist. Geht es nach Frau Kramp-Karrenbauer, so soll Europa mehr zu einem Gegenstand "intergouvernementalen" Handelns werden. Das bedeutet im Klartext, dass einzelne 
Regierungen über die Politik in Europa entscheiden sollen bzw. über bilaterale Verhandlungen die Einheit unterlaufen könnten. Mit einer solchen "zweiten Säule" wird das bislang auf Konsens aufbauende Projekt Europa der 28 Mitgliedsstaaten mit ca.500 Mio. EinwohnerInnen nach dem Grundlagenvertrag „Vertrag von Lissabon“ gefährdet.

Die EU-Kommission hat 2017 in einem Zukunftspapier fünf mögliche Entwicklungen beschrieben - abhängig vom Engagement der Mitgliedsstaaten. Der Vorschlag von Kramp-Karrenbauer entspricht dem Szenario 2 und fällt weit hinter die tatsächlichen Möglichkeiten zurück. Als Gefahren wurden von der Kommission beschrieben:"Zwar mag die Beschlussfassung leichter verständlich sein, doch ist die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln begrenzt; neu auftretende gemeinsame Probleme müssen oft bilateral gelöst werden".
Frankreichs Präsident Emanuel Macron will Europa mit den Mitteln eines europäischen Konvents als Bürgerprojekt voranbringen und sieht darin eine entscheidende Möglichkeit den aktuellen Gefahren von Rechtspopulismus und Klimawandel zu begegnen und die großen Politikfelder zu einer Gemeinschaftsaufgabe zu machen.
Damit entsprechen Macrons Vorschläge hinsichtlich einer Demokratisierung Europas und der europäischen Institutionen dem von den oberbergischen Grünen auf der Kreisversammlung am 06.03.2019 in Gummersbach beschlossenen Positionspapier zur Europawahl "Für ein ökologisches , soziales und nachhaltiges Europa mit gestärkten demokratischen Institutionen und einem starken Europaparlament für die Unionsbürgerinnen und -bürger in Oberberg und in Europa." Mit diesem Positionspapier haben sich die oberbergischen Grünen bisher als einzige oberbergische Partei zur Europawahl positioniert.   Mehr »

11.03.2019

Gleichstellung, Politik und Blumen

Aktion zum Weltfrauentag 2019

Der Informationsstand von Bündnis 90/ Die Grünen in Gummersbach zum Weltfrauentag fand großes Interesse. Viele Passant*innen blieben stehen und diskutierten mit. Die Frauen sprachen über ihre Anliegen, Ziele und Wünsche wie z. B. Solidarität, sichere Rente, Zusammenhalt, mehr KITAplätze, gleiche Anerkennung etc. So wurde in zahlreichen Gesprächen deutlich, dass es in der Frauenpolitik noch sehr viel zu tun gibt.

Geschlechtergerechtigkeit ist für uns Grüne ein zentrales Element der Demokratie, denn von tatsächlicher Gleichstellung profitieren nicht nur Frauen, sondern die ganze Gesellschaft. Wir brauchen mehr Beteiligung von Frauen in politischen Gremien, denn gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Politik ist für uns ein entscheidendes Anliegen. Der Bundestag hat einen Frauenanteil von 30,9%, in kommunalen Parlamenten liegt er durchschnittlich lediglich bei 25% und nur jedes zehnte Rathaus wird von einer Frau regiert. Bündnis 90 / Die Grünen Oberberg begrüßen das im Brandenburger Landtag verabschiedete Paritätsgesetz und sprechen sich für eine bundesweite Regelung aus.

 

 

Von links nach rechts: Uschi Kirchner (stellvertretende Kassiererin/Beisitzerin), Elke Zakaria (Beisitzerin), Marc Zimmermann (Sprecher), Sabine Grützmacher (Sprecherin), Wim Weber-Weingarten (Beisitzer)

Grüne bereiten sich auf den Europa-Wahlkampf vor und wählen Kreisvorstand nach

Anlässlich zur Europawahl traf sich der oberbergische Kreisverband von Bündnis’90 /Die Grünen am Mittwoch zur Kreismitgliederversammlung im Würdener Hof in Gummersbach.

Themen waren dabei vor allem eine Strategie zur Vermittlung Grüner Europapolitik auf lokaler Ebene für den bevorstehenden Europawahlkampf, sowie eine Nachwahl des geschäftsführenden Parteivorstandes des Kreisverbandes.

Die Grünen Oberberg sind die einzige Partei im oberbergischen Kreis, die mit einem Positionspapier in den Europawahlkampf ziehen. In diesem Positionspapier wird die Grüne Europapolitik direkt auf den Oberbergischen Kreis bezogen. Dadurch werde eine Verbindung von lokalem Handeln und möglichen globalen Veränderungen aufgezeigt. Ein wichtiges Anliegen der Grünen sei es, die Vorteile von Europa an praktischen Alltagsbeispielen zu zeigen und so der oberbergischen Bevölkerung näher zu bringen.   Mehr »

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