AKTUELLES

12.01.2021

Die Fraktionen von CDU, SPD, B’90/DIE GRÜNEN, FDP/FWO/DU, UWG, und DIE LINKE erklären zur aktuellen Pandemielage in Oberberg:

Der Oberbergische Kreis war am Wochenende mit einer Inzidenz von über 292 trauriger Spitzenreiter und Corona Hotspot in NRW. Das ist nicht nur auf statistische Ursachen zurückzuführen. Die von der Kreisverwaltung mitgeteilten Zahlen und Erläuterungen weisen darauf hin, dass diese Entwicklung überwiegend von privaten Treffen vorangetrieben worden ist. Offizielle Veröffentlichungen werden nicht ausreichend wahr- und ernstgenommen. Das Risikobewußtsein ist nicht sehr ausgeprägt und führt zu leichtsinnigem und unangemessenem Verhalten der Menschen.

In dieser Situation appellieren wir an die Bürger: Nehmen Sie die Gefährdung ernst! Übernehmen Sie Verantwortung für sich und andere! Wir sehen alle gesellschaftlichen Kräfte in der Verantwortung, deutlich und nachdrücklich für die notwendigen Schutzmaßnahmen und maximale Einschränkung der sozialen Kontakte einzutreten und alle Bürger von der Notwendigkeit dieser drastischen Maßnahmen zu überzeugen.

 Unsere Demokratie lebt von der Verantwortungsübernahme und Beteiligung. Damit unterscheiden wir uns von Autokratien und Diktaturen. Aber nur ein verantwortungsbewusstes Verhalten aller Bürger trägt dazu bei, gemeinsam das menschliche Leid durch diese Pandemie zu begrenzen und die bis jetzt schon hohen Verluste von Menschenleben nicht immer weiter in die Höhe zu treiben.

Das Corona-Virus ist gefährlich! Aktuell sterben ca. 40 Prozent mehr Menschen als in normalen Jahren. Hauptursache ist die Corona-Infektion, die vorwiegend durch Feintröpfchen in der Raumluft von geschlossenen Räumen verursacht wird, in denen sich mehrere Personen aufhalten. 10 Prozent der Erkrankten müssen im Krankenhaus behandelt werden, und jeder Dritte davon muss auf eine Intensivstation. Die Sterblichkeit ist gegenüber einer schweren Grippe-Erkrankung um ein Vielfaches höher. Alle weltweiten wissenschaftlichen Erkenntnisse zeigen die schweren und tödlichen Verläufe, die unser Gesundheitswesen extrem belasten. Wenn diese Entwicklung anhält, werden unsere Krankenhäuser ihre Aufgaben nicht länger leisten können. Das bedeutet: Schwerkranke können nicht mehr ausreichend behandelt werden, Patienten versterben. Das kann jede und jeden betreffen, auch junge und bisher gesunde Menschen. Dafür gibt es bereits viele Beispiele. Auch Menschen mit mittelschweren und leichten Verläufen leiden oft noch monatelang an den Folgen der Corona-Infektion. Schwäche, hochgradige Müdigkeit, Konzentrationsstörungen oder Geschmacks- und Geruchsverlust sind häufig. Eine ursächliche Behandlung einer Covid-19-Infektion ist bislang nicht möglich. Die einzige Behandlungsmöglichkeit bei schwerwiegendem Verlauf ist der Versuch, geschädigte Organfunktionen zu stabilisieren. Das gelingt nicht immer.

Aktuell wissen wir noch nicht, wann die begonnenen Impfungen im Stande sein werden, jeden Einzelnen und die Gesellschaft ausreichend zu schützen. Wir erwarten eine deutliche Verbesserung erst in der zweiten Jahreshälfte. Was uns bis dahin schützt, ist eine maximale Reduzierung aller sozialen Kontakte. Verzichten Sie auf alle nicht absolut notwendigen Besuche. Achten Sie auch bei Freizeitaktivitäten auf die Anzahl der Personen. Halten Sie alle anderen wichtigen Maßnahmen ein: Abstandhalten, Maskentragen und Lüften. Wechseln oder waschen Sie ihre Maske regelmäßig. Nehmen Sie diese Dinge ernst!


gez.:  Michael Stefer (CDU), Ralf Wurth (SPD), Andrea Saynisch (GRÜNE), Reinhold Müller (FDP/FWO/DU), Klaus Solbach (UWG), Jan Köstering (DIE LINKE)

Initiates file downloadPresseerklärung

14.12.2020

Bezirksratsvotum für Sabine Grützmacher

Sabine GrützmacherAm 11.12.2020 tagte der Grüne Bezirksverband Mittelrhein. In einer Online-Sitzung wurden die letzten Voten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2021 vergeben.

Wir freuen uns sehr, dass unsere Sprecherin Sabine Grützmacher mit 88% der Stimmen die Unterstützung der 11 GRÜNEN Kreisverbände aus dem Rheinland erhalten hat. Ihre Vorstellung überzeugte die Delegierten des Bezirksrats, die mit ihren Empfehlungen die Zusammensetzung der NRW Reserveliste von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN maßgeblich gestalten. Aus dem Bezirksverband Mittelrhein, der weitgehend das Gebiet des Regierungsbezirks Köln abbildet, werden zur Landesdelegiertenkonferenz am 26.-28.Februar 2021 neben den MdBs Katharina Dröge und Sven Lehmann aus Köln sowie Oliver Krischer aus Aachen auch 5 neue Bewerber*innen für die Landesliste nominiert.

Die Bergischen Kreise sind mit Maik Außendorf und Sabine Grützmacher vertreten.
Der Kreisverband Oberberg wird auf seiner Mitgliederversammlung am 6.Februar 2021 über die oder den Bundestagskandidat*in entscheiden. Nach den einstimmigen Voten von Kreisausschuss, Kreisvorstand und Kreistagsfraktion ist die Entscheidung des Bezirksrats eine große Unterstützung für die Bewerbung unserer Kreissprecherin um einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der GRÜNEN in NRW.

09.10.2020

Kreistagsmitglieder verabschiedet

Ausscheidende Kreistagsmitglieder wurden verabschiedet und geehrt Bild: OBK

Vier GRÜNE wurden auf der letzten Kreistagssitzung für ihr langjähriges politisches Engagement geehrt.

Die Sitzung fand unter Coronabedingungen in der Schwalbe Arena statt- mit viel Abstand. Landrat Hagt muste wegen eines möglichen Corona Kontaktes fernbleiben und wurde von Prof. Wilke vertreten.
Verabschiedet wurden aus unserer Fraktion:

Robert Nietsch nach 5 Jahren im Kreistag,
Jürgen Grafflage nach 11 Jahren im Kreistag,
Angelika Vogel nach insgesamt 17 Jahren im Kreistag,
Helmut Schäfer nach 26 Jahren im Kreistag, davon 17 Jahre als Fraktionssprecher.

Damit geht eine Ära zu Ende, die von einem ständigen Kampf gegen die Beharrungskräfte konservativer Denkmuster geprägt war. So in der Verkehrspolitik, wo unsere Anträge für ein integriertes Mobilitätskonzept immer wieder abgelehnt wurden- inzwischen wollen CDU und Verwaltung selber ein solches Programm. Oder beim Klimaschutz, den wir schon in den 90er Jahren auf die Kreistagsagenda gebracht haben, und den die CDU noch unter Landrat Jobi wieder von ihrer Tagesordnung gestrichen hatte. Mittlerweile stellen sich alle Parteien als Vorreiter der Klimawende dar, lassen aber ambitionierte Entscheidungen vermissen. In der letzten Kreistagssitzung ging es dann auch um unseren Antrag, die wegweisende EU- Biodiversitätsstrategie 2030 auch zum Leitbild für die oberbergische Politik zu machen. Auch dem mochten die anderen Parteien nicht zustimmen.
Dazu Helmut Schäfer in seiner letzten Rede:

"Ich bedauere es sehr, dass ich Landrat Hagt nicht zu meinem Abschied aus dem Kreistag noch einige persönliche Worte zum Thema Biodiversität und Klimaschutz sagen kann. Als Herr Hagt KUNO mit viel Getöse im Kreistag einbrachte und dabei Begriffe benutzte, die man aus seinem Mund nicht kannte (Klimaschutz, Artenvielfalt, Biodiversität,..), verband er dieses mit der Ankündigung, dies sei ein erster Aufschlag. Jetzt seien andere gefordert und sollen ihre Beiträge liefern. Damit muss er uns gemeint haben, denn von anderen Fraktionen war nichts zu erwarten. Diese Einschätzung war richtig. Doch unsere Anregungen sind alles andere als willkommen. Das unsägliche Industrie- und Gewerbeflächenkonzept vor dem Hintergrund von KUNO einer kritischen Überprüfung zu unterziehen, war absolut unerwünscht. Genauso erging es unserer Forderung im Umweltausschuss, die Biodiversitätstrategie der EU zu begrüßen und in KUNO einzuarbeiten- das wurde im Umweltausschuss strikt abgelehnt. Die Verwaltung legte zwar eine vierseitige Stellungnahme zum Antrag vor, die wir begrüßen. Doch zum Schluss ist Herrn Herhaus die Tinte ausgegangen und der letzte Satz fehlt. Dieser hätte lauten müssen: Die Verwaltung begrüßt den grünen Antrag und arbeitet die EU-Biodiversitätsstrategie in KUNO ein. Dazu fehlte Ihnen, Herr Herhaus, der Mut!"

Lieber Helmut, wir danken Dir und den anderen Mitgliedern der GRÜNEN Fraktion für eure unermüdliche Arbeit für ein lebenswertes, grünes Oberberg!

Weltweit sind am 25.09.2020 Hunderttausende Menschen für eine konsequentere Klimaschutzpolitik auf die Straße gegangen. Auch aus Oberberg hat sich eine große Gruppe von Klimaschützern an der Demonstration von Fridays for Future in Köln beteiligt. Zwischen den Zielen des Paris-Abkommens und der Umsetzung klaffen gewaltige Lücken- darauf haben wir noch einmal nachdrücklich hingewiesen.

Auf dem Weg nach Köln- oberbergische Klimaschützer ohne Parteigrenzen   (Bild:privat)

Auf dem Weg nach Köln- oberbergische Klimaschützer ohne Parteigrenzen   (Bild:privat)

Auch für Oberberg wurden jetzt vom Kreis nach einem bundesweit standardisierten Verfahren Ergebnisse zu den Treibhausgasemissionen des Energieverbrauchs und des Verkehrs vorgelegt. Dem privaten Sektor und dem Verkehr kommen dabei entscheidende Verantwortung zu. In beiden Bereichen steigen die Klimagasemissionen immer noch. Um diese Entwicklung umzukehren, muss der Anteil erneuerbarer Energien weiter stark ausgebaut werden. Es zeichnet sich besonders auch die Notwendigkeit einer beschleunigten Abkehr vom motorisierten Individualverkehr vor allem im Nahbereich deutlich ab. Nötig ist ein massiver Ausbau des Radwegenetzes.   Mehr »

Dem Dank unseres Ortsverbands in Engelskirchen können wir nichts hinzufügen- auch für ganz Oberberg gilt:

Was jetzt wichtig bleibt

Grüner Wahlerfolg bei der Kommunalwahl

von Notker Schneider

Bei der Kommunalwahl NRW 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen mit großem Abstand vor den anderen Parteien an Stimmen zugelegt und die Zahl ihrer Sitze im Gemeinderat verdoppeln können! Damit ist das wichtigste Ziel für die Wahl erreicht: Sechs Sitze im Gemeinderat - an Grün geht kein Weg mehr vorbei! Mit Heike Waßer, Helmut Schäfer, Andreas Dietrich, Karl Lüdenbach, Susann Wilke und Christoph Glaß steht eine starke Fraktion für die Ratsarbeit bereit, die sich der Unterstützung durch den wachsenden Ortsverband sicher sein darf! Mit über 18% der Stimmen haben die Grünen in Engelskirchen ihr bestes Kommunalwahlergebnis erzielt und bewiesen, dass das Ergebnis der Europawahl 2019 keine Eintagsfliege bei einer von manchen für "unwichtig" gehaltenen Wahl war.    Mehr »

13.09.2020

GRÜNE sind eindeutige Gewinner der Kommunalwahl!

Über 8% haben Bündnis90/ DIE GRÜNEN im Oberbergischen Kreis zugelegt, sie sind damit die eindeutigen Gewinner dieser Kommunalwahl. CDU und SPD haben mehr als 10% gegenüber 2014 verloren, damit haben die Wähler sehr klar gemacht, was sie von der Politik in den kommenden 5 Jahren erwarten.

GRÜN kommt! v.l. Andrea Saynisch, Sabine Grützmacher, Marc Zimmermann, Ralph Krolewski (Bild:privat)

Wir freuen uns sehr über dieses großartige Ergebnis für uns GRÜNE und die sich daraus ergebenden Perspektiven für den Oberbergischen Kreis. Wir interpretieren den Wahlausgang als Auftrag der Wähler*innen an uns, in den kommenden 5 Jahren eine stärkere Rolle in der Kreispolitik zu übernehmen. Wir Oberbergische GRÜNE werden uns dabei auf die Handlungsfelder unserer Wahlaussagen konzentrieren. Überlegungen zu möglichen Bündnissen werden wir jetzt auf der Grundlage des Wahlergebnisses und in aller Ruhe anstellen. Zusammen mit unserem Kreisverband werden wir dann in den Gremien die Entscheidung über Verhandlungen und eine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien treffen. Vorfestlegungen gibt es dabei nicht.

Unser Dank geht an unsere Kandidatin Tülay Durdu und ihren unglaublichen Einsatz im Wahlkampf, der vieles bewegt hat. Als Außenseiterin hat sie deutlich mehr erreicht, als viele für möglich gehalten haben, wir hätten gerne mit ihr als Landrätin neue Wege beschritten.

Dazu gratulieren wir Landrat Jochen Hagt zu seinem Wahlsieg. Im Wahlkampf haben er und die CDU sich im Bereich Klimaschutz und Nachhaltigkeit erstaunlich anpassungsfähig gezeigt; im vergangenen Jahr hat die Klimabewegung geholfen, KUNO auf den Weg zu bringen. Ganz offensichtlich brauchen er und die CDU Druck, um notwendige Entwicklungen anzupacken. Wir GRÜNE werden deshalb mit diesem Wahlergebnis im Rücken weiter an unseren inhaltlichen Zielen arbeiten. Im Bereich öffentlicher Gesundheit, Mobilität und Wohnen gibt es noch viel zu tun, das haben wir in den letzten Jahren im Kreistag deutlich gemacht. Wir werden diese Linie engagiert und sachlich fundiert weiterverfolgen. Wir wünschen Jochen Hagt für seine Amtsführung alles Gute, ein offenes Ohr für die Anliegen der Zivilgesellschaft und sichern ihm und der Verwaltung eine zielorientierte und konstruktive Zusammenarbeit zu.

Auch die vorläufigen Ergebnisse aus den Kommunen bestätigen die Entwicklung: an den GRÜNEN geht kein Weg vorbei. Es wird in Zukunft keine politischen Alleingänge mehr geben können, und das ist eine gute Nachricht für Klimaschutz und nachhaltige Kommunalpolitik!

Anderen Wirtschaftsmodellen

Über Genossenschaften und andere Unternehmensformen für die Grundversorgung im weitesten Sinne informierte sich Tülay Durdu Anfang September in Wipperfürth und Engelskirchen. Die gemeinsame Landratskandidatin von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke war zu Gast im Dorfladen Thier und in der Buchhandlung Colibri.

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01.09.2020

Unser Kreiswahlprogramm 2020

27.08.2020

Jens Spahn- ohne Plan

Die CDU Oberberg fährt viel Prominenz zur Unterstützung im Kommunalwahlkampf auf, diesmal kam Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Morsbach. Was hat er bei der Gelegenheit gesagt, was nicht schon bekannt war, auf welche Fragen ist er eingegangen und was wurde nicht angesprochen?

Unter diesen Gesichtspunkten kam außer einem Promi-Termin nicht viel dabei heraus. Wie sollen die Gesundheitsberufe gestärkt werden, erhalten Pfleger*innen Prämien für ihren Pandemie-Einsatz, wie kann eine künftige nationale und regionale Pandemieplanung die Akteure vor Ort besser einbeziehen? Oder werden wie bislang kurzfristige Erlasse für Verwirrung sorgen, werden Testkapazitäten wenig sinnvoll genutzt und bleiben alternative Strategien mit Berücksichtigung der Bedingungen vor Ort weiter ungenutzt?

Da kam von Herrn Spahn nichts Erhellendes. Dabei gäbe es so viele wichtige Themen für den Bundesgesundheitsminister: Weder wurde von der oberbergischen Union das Thema Ärztemangel und Auswirkungen auf unseren Landkreis angesprochen, noch wurden die gesundheitlichen Gefahren von Hitzewellen thematisiert und mehr Engagement eingefordert. Das gesamte Thema Klimawandel und Gesundheit fand keinerlei Erwähnung, obwohl im Ministerium inzwischen eine Abteilung dazu eingerichtet wurde, Jens Spahn also auch etwas dazu hätte sagen können. Dabei gab es aus dem handverlesenen Teilnehmerkreis dieser Veranstaltung zu einer unmöglichen Zeit durchaus kritische Fragen an den Minister, die aber wohl nicht erwünscht waren. Die Presseberichte präsentieren einen Minister, der sich als Macher vorstellt und dabei die großen Querschnittsthemen und Zukunftsaufgaben außer Acht lässt. Die Parteifreunde vor Ort sind nur zum Applaudieren da und haben offensichtlich wenig Bezug zu den wichtigen Themenfeldern dieser Tage.

Das Fazit dieses Promi- Besuchs: Wenig Substanz von Jens Spahn und der oberbergischen Union für die hiesige Kommunalpolitik!

Presseerklärung

Bernd Krämer, Ökolandwirt und Windmüller aus Marienheide

In Marienheide- Börlinghausen zeigt ein Landwirt, wie klimaneutrale Landwirtschaft aussieht. Tülay Durdu und Vertreter*innen von GRÜNEN und SPD lassen sich informieren.

Bernd Krämer ist bescheiden: „Wir fanden das gut und hatten Spaß an Bio und Windkraft. Deshalb haben wir das dann gemacht.“ So beschreibt er die Entwicklung auf dem Aussiedlerhof in Börlinghausen. Der Milchviehbetrieb mit 70 Kühen hatte schon 15 Jahre lang extensiv ohne Mineraldünger und Pestizide gewirtschaftet, bevor er dann 2016 die Umstellung zum Ökolandbau begann. Ausschlaggebend war die Möglichkeit, die Milch über eine Biomolkerei zu vermarkten. So erzielt seine Bioland-Milch jetzt einen Preis von gut 50 Cent, und damit liegt er 60% über dem konventionellen Erzeugerpreis. So kommt er in normalen Jahren gut zurecht, aber die letzten 3 Jahre waren alles andere als normal. Die Dürre hat auch die Futterernte auf seinem Hof deutlich reduziert, der Zukauf von Biofutter ist teuer. Deshalb ist Krämer froh, zwei weitere Standbeine zu haben. Zum einen hatte schon sein Vater mit der Haltung von Pensionspferden begonnen, besonders aber ist die Erzeugung von Energie seit 1998 immer wichtiger worden.    Mehr »

 

Unter dem Motto „Tour Natur“ schwangen sich ein Dutzend engagierte Landschaftsschützer am vergangenen Freitag auf ihre Fahrräder und besuchten die Plangebiete Elsenroth und Drabenderhöhe- Brächen. Mit dabei war Manfred ‚Berti’ Waddey aus der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat, der den mitradelnden Politikern und Vertretern der Bürgerinitiativen hochinteressante Einblicke in die Entwicklung des Regionalplans gab. Dabei wurde wieder einmal sehr deutlich: der Protest gegen die immer weiter fortschreitende Inanspruchnahme von Naturflächen durch die Kommunen muss früh beginnen, weil die grobe Festlegung von Siedlungsbereichen und Gewerbe- und Industrieflächen teils Jahrzehnte Vorlauf hat. Die im bestehenden Regionalplan von 2001 bereits dargestellten Flächen können heute nur noch über die Bauleitplanung der Kommunen verändert werden.    Mehr »

Michaela Liebig , Bioladen Gummersbach
Bianca Naumann, Unverpackt Ründeroth
Anja Bitterlich, Biomarkt Landgefühl Wiehl

Was bedeutet es, ein Lebensmittelgeschäft im ländlichen Raum zu führen, das in ständiger Konkurrenz zu den großen Discountern steht? Dieser Frage gingen Tülay Durdu, gemeinsame Landratskandidatin von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und „DIE LINKE“ zusammen mit Marc Zimmermann (GRÜNE) und Heidi Mehlhorn (LINKE) nach.

Den Start machte Michaela Liebig in Gummersbach, Betreiberin des Bioladens an der Bismarckstrasse. Sie begrüßte den Besuch in ihrem seit über 30 Jahren bestehenden Laden mit 5 Mitarbeiterinnen. Sie wünscht sich nach der langen Umbauzeit am Bismarckplatz mehr Kundenfreundlichkeit bei der Erreichbarkeit. Halteplätze für Menschen mit Handicap fehlen ebenso wie Fahrradständer in der Fußgängerzone. Wichtig ist ihr eine Wiederbelebung des ganzen Quartiers.   Mehr »

Stefanie Jansen und Alexandra Liebrenz, Betreiberinnen der Gaststätte Zinnober in Engelskirchen

Eine harte Zeit liegt hinter Stefanie Jansen und Alexandra Liebrenz, Betreiberinnen des Kaffeehaus Zinnober in Engelskirchen. Corona kam plötzlich und hat sie voll erwischt. Denn erst im Oktober des vergangenen Jahres hatte Stefanie das Restaurant übernommen, und erst seit März 2020 war auch Alexandra als Angestellte eingestiegen, wegen der vielen Arbeit. Beide hatten bereits den Laden „Barf Mahlzeit“, ein Tierfuttergeschäft für Biologisch Artgerechte RohFütterung in Engelskirchen gegründet und wegen des Restaurant nun weiter verpachtet. Somit kam der Lockdown am 19.03.2020 zur Unzeit.  

Wir Vertreter von Bündnis90/ Die Grünen besuchten zusammen mit unserer Landratskandidatin Tülay Durdu das Kaffeehaus im Engelskirchener Zentrum. Wir haben uns zu Steffi und Alex in den wunderschönen Garten des Zinnober begeben, um aus erster Hand zu erfahren, wie sie mit der Coronakrise umgegangen sind, welche Lösungen sie für sich gefunden haben und vor Allem, was ihnen von Seiten der Politik gefehlt hat. Schnell kristallisierte sich heraus, dass sie sich mit der Situation alleine gelassen fühlten. Wann sie schließen mussten, wann sie unter welchen Umständen später wieder wie weit öffnen durften... alle Informationen mussten sie sich selber besorgen. Weder Kreis- noch Gemeindeverwaltung haben sie informiert. Der Antrag auf Soforthilfe wurde zwar genehmigt und einer Stundung der Steuerschuld ebenfalls entsprochen. Doch werden diese Steuern nun im September fällig. Die Einnahmen sind aber noch nicht einmal bei 50% dessen, was nötig bzw. kalkuliert ist. Damit wird das Bezahlen der Steuern zum Problem. Dazu kommen die privaten Sorgen, denn die fehlenden Einnahmen wirken sich ja auch auf das private Portmonee aus. Einen zweiten Lockdown würden diese zwei sympathischen und engagierten Frauen nicht überstehen. Sicher nicht die einzigen Unternehmer*innen in Oberberg, denen es so geht.   Mehr »

Für morgen und die kommenden Tage hat der Deutsche Wetterdienst eine amtliche Warnmeldung vor extremer Wärme-Belastung im Oberbergischen Kreis herausgegeben. Der Kreisverband B’90/ DIE GRÜNEN fordert deshalb die Kreisverwaltung auf, endlich Hitzeaktionspläne zum Schutz der Bevölkerung zu entwickeln. In der Warnmeldung heißt es konkret: die Tagestemperaturen werden über 38°C liegen, es wird eine tropische Nacht mit Temperaturen von über 20°C erwartet. Das bedeutet eine extreme Belastung für alte und pflegebedürftige Menschen, und auch nachts können sich die hitzebelasteten Menschen nicht erholen.   Mehr »

03.08.2020

Tülay Durdu und ihr Bündnis besuchen die Faire Milch

Foto: Michaela Engelmeier

Michael Braun ist Geschäftsführer von "Die Faire Milch"- eine Vermarktungsinitiative des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter. Michael bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb im Reichshof und berichtete Tülay Durdu von den Bedingungen, unter denen die Bauern in Oberberg Milch erzeugen. Die Betriebe stehen seit langem gewaltig unter Druck, denn die Erzeugerpreise für Milch liegen bei ca. 30 Cent/ Liter und damit unter den Vollkosten für die Produktion. Außerdem haben die letzten drei extrem trockenen Jahre viele Höfe in Not gebracht. Fehlender Regen hat die Grünlanderträge stark zurückgehen lassen, vor allem in den Frühsommermonaten hat auch in diesem Jahr die Dürre vielen Betrieben Futterknappheit beschert.

Aber auch die Hofnachfolge ist für viele Höfe eine existentielle Sorge. Die junge Generation sieht vielfach wenig Zukunft in der Landwirtschaft. Auch wenn Interesse besteht, sind die wirtschaftlichen Perspektiven düster, und das Verständnis für die Landwirtschaft ist bei manchen Neubürgern in Oberberg nicht das Beste.

Begleitet wurde unsere Landratskandidatin von Vertretern der sie unterstützenden Parteien. Allen ist klar: der oberbergischen Landwirtschaft muss auch aus der Kreispolitik mehr Unterstützung zukommen. GRÜNE, SPD und LINKE haben den Ideen von Michael Braun für mehr regionale Produkte z.B. in den kreiseigenen Kantinen und Einrichtungen ihre Unterstützung zugesagt.

04.07.2020

Nachruf

 

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KommunalRadTour mit Arndt Klocke und Tülay Durdu

Sportlich und politisch anspruchsvoll: rund 30 Teilnehmer*innen starteten mit Arndt Klocke und Tülay Durdu vom Bahnhof in Dieringhausen auf eine 25 km Rundtour. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion ist auch deren verkehrspolitischer Sprecher. Zusammen mit der gemeinsamen Landratskandidatin ließ er sich über die verkehrspolitischen Notwendigkeiten im Oberbergischen Kreis informieren. Sichere, durchgängige Radwege fehlen überall. Abseits der Hauptstraßen und über schöne Waldwege, aber ebenso entlang von Landstrassen ganz ohne Radspur ging die Route über Morkepütz zum Etappenziel im Wiehlpark. Dort erläuterte Gerhard Mansel vom Förderkreis der Wiehltalbahn den seit 25 Jahren dauernden Kampf für die Reaktivierung der Bahntrasse nach Waldbröl.     Mehr »

 

Am 6. Juni 2020 fand in der Gummersbacher Halle 32 die Kreismitgliederversammlung von Bündnis90/ DIE GRÜNEN Oberberg statt. Unter den Vorkehrungen zum Infektionsschutz hat die Teilnahme sicher gelitten, dennoch beteiligten sich mehr als 60 Mitglieder an der Aufstellung der Listen für die Kreistagswahl und gaben Tülay Durdu ein starkes Votum als gemeinsame Landratskandidatin. Die neue Fraktion wird im kommenden Kreistag die weiblichste und jüngste sein, das ist heute schon sicher!

Listenplätze 1 bis 10 Foto: Ralf Joost

Der Kreisverband verzeichnet nach wie vor ein starkes Mitgliederwachstum. Im vergangenen Jahr haben wir unser 200. Mitglied begrüßt, inzwischen zählen wir 256 GRÜNE im Oberbergischen Kreis.

 

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28.05.2020

IHK Wahlprüfsteine: Gute Ansätze, falsche Schwerpunkte!

Am Wochenende veröffentlichte die IHK sogenannte Wahlprüfsteine zur Kommunalpolitik. Darin erhebt die Industrie- und Handelskammer zu Köln Forderungen an die Lokalpolitik. Wir nehmen dazu Stellung:

 

Gute Ansätze, Schwerpunkte falsch gesetzt!

Die Wahlprüfsteine der IHK Köln haben auch intern zu einer Kontroverse geführt. An der Personaldebatte beteiligen wir uns nicht, unsere Kritik gilt dem Inhalt. Hier sind wesentliche Schwerpunkte völlig falsch gesetzt und weisen weit zurück in eine fossile Vergangenheit, die wir gerade in der Überwindung der Folgen der Coronakrise hinter uns lassen müssen.

Datenautobahn und RB 25 statt A4!

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur muss zügig weiter betrieben werden, da stimmen wir der IHK zu. Ein dreispuriger Ausbau der A4 dagegen ist die völlig falsche Antwort auf die Klimakrise, in der wir uns bereits befinden. Wer heute noch fordert, alle Verkehrsträger gleichrangig zu behandeln, der meint damit vor allem den weiteren Ausbau von PKW- und Schwerlastverkehr auf den oberbergischen Straßen. Wir brauchen aber eine klare Fokussierung der knapp werdenden Finanzmittel auf den ÖPNV und die Nahmobilität. Bahn und Rad sind die Antworten auf Corona und Dürresommer!

Naturkapital erhalten statt Gewerbeflächenwahn!

Die alte Forderung der IHK nach einer massiven Ausweisung von zusätzlichen Gewerbe- und Industrieflächen belegt das Verharren in überkommenen Denkmustern. Es wird in den vor uns liegenden Jahrzehnten kein quantitatives Wachstum geben können, wie wir es kennen. Die im Oberbergischen Kreis geplanten über 500 ha zusätzliche Gewerbe- und Industrieflächen werden sich als eine ebensolche Schimäre erweisen wie die Nord-Süd-Autobahn namens B256n, die im neuen Regionalplan still beerdigt worden ist.

Als Partner bei einem ernstgemeinten Klima- und Umweltschutz kann die IHK auf die GRÜNEN zählen. Sie wäre gut beraten, sich die Forderungen der 68 großen Industrieunternehmen der „Stiftung 2 Grad“ zu eigen zu machen. Diese wollen eine ambitionierte Klimaschutzpolitik im Einklang mit dem Pariser Klimavertrag, ohne die es eine nachhaltige Zukunft für Industrie und Handel in unserer Region nicht geben kann.

Wir fordern die IHK deshalb auf, sich intensiv und zeitnah mit den Wegen in eine klimaneutrale Zukunft zu beschäftigen.

 

Presseerklärung


22.05.2020

Für ein artenreiches Oberberg

Am Tag der Artenvielfalt machen wir auf erschreckende Zahlen aufmerksam: Mehr als zwei Drittel der zu schützenden Arten befinden sich in einem ungünstigen Erhaltungszustand und fast die Hälfte der Lebensräume zeigen einen negativen Entwicklungstrend. Das steht im Bericht zur „Lage der Natur in Deutschland“ des Bundesamts für Naturschutz (BfN).

Auch bei uns fehlen viele Tiere und Pflanzen, die vor einigen Jahrzehnten noch allgegenwärtig waren. Wann haben Sie das letzte Mal einen Kuckuck oder die Feldlerche gehört? Wann sind Sie beim Spazierengehen an einem Acker mit Mohnblumen und Kornrade vorbeigekommen? Es gibt sie noch, aber sie sind selten geworden.

Wir brauchen 10 Prozent Platz für die Natur, sagt der NABU Deutschland. Gut vernetzte Schutzgebiete, aber auch mindestens 10 Prozent naturbelassene Flächen in jedem Garten, jedem Betrieb und in jeder Kommune. Nur so können wir das ökologische Netz erhalten, dass auch uns Menschen trägt!

Opens external link in new window„100.000 Quadratkilometer für unsere Zukunft“

09.05.2020

Heute ist Europatag!

Für ein vielfältiges Europa der Bürger:  demokratisch, sozial, ökologisch!

European Greens


 

Der Vorstand des grünen Kreisverbands hat sich in einer Videositzung noch einmal eingehend mit der Kommunalwahl beschäftigt, nachdem sich bereits der Kreisausschuss und die Kreistagsfraktion für eine Verschiebung des Wahltermins ausgesprochen hatten. Die starken Einschränkungen der demokratischen Grundrechte zur Eindämmung der Corona- Pandemie machen aus unserer Sicht die Durchführung der Kommunalwahl unmöglich, denn ohne gleiche und rechtssichere Bedingungen für alle Wähler*innen und Kandidat*innen sind wesentliche Grundvoraussetzungen für demokratische Wahlen nicht gegeben.

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung beeinträchtigen dabei alle Parteiversammlungen, besonders aber auch die Planungen für den Wahlkampf. Grüne Formate setzen auf bürgernahe Information und Beteiligung. Diskussionsveranstaltungen, Bürgerversammlungen und Mitmachaktionen sind aber auf längere Sicht nicht möglich.



Wir erleben in den letzten Wochen, wie die Amtsinhaber als Krisenmanager im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Wie kann unter solchen Bedingungen ein fairer Wahlkampf durchgeführt werden? Doch nicht die Taktik bestimmt unsere Kritik, sondern die massiven Einschränkungen demokratischer Grundrechte. Während die Aufmerksamkeit auf die Pandemie gerichtet ist, geraten wichtige Themen der Kommunalpolitik aus dem Blick.

Drei Beispiele:

 

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20.04.2020

Waldbrand in Gummersbach

Seit den letzten Dürresommern haben wir im Kreistag immer wieder darauf hingewiesen: das waldreiche Oberbergische ist hochgradig gefährdet durch Waldbrände. Die dichte Besiedlung mit vielen kleineren und größeren Orstschaften und Siedlungen in teilweise schwer zugänglichen Tallagen bedeutet ein besonders hohes Risiko, in eine unkontrollierbare und lebensbedrohliche Situation zu geraten. Die teilweise durch den Borkenkäfer abgestorbenen Fichtenwälder brennen wie Zunder, die wochenlange Dürre hat den Waldboden ausgetrocknet.

Bild: Oberberg Aktuell

Die Feuerwehren und Katastrophenstäbe haben sich auf solche Szenarien vorbereitet, es bleibt zu hoffen, dass sie jetzt schnell genug reagieren können. Gerade auch durch die Coronakrise sind bereits viele Kräfte gebunden- die Herausforderung ist enorm.

Dr. Ralph Krolewski, Vorsitzender des oberbergischen Hausärzteverbandes und für Bündnis90/ DIE GRÜNEN im Ausschuss für Gesundheit und Rettungswesen des Kreises, schreibt dazu in einer Stellungnahme:

"Schlimmster Brand seit 30 Jahren: ... Diese Waldbrandgefahren sind in der Klimawandelvorsorgestrategie der Region Köln-Bonn (einzige Region in NRW mit einer solchen Analyse) nicht erfasst und dargestellt, was ich im Juli 2019 bemängelt habe, nachdem ich das Thema 2018 in den hiesigen Ausschuss für Gesundheit und Rettungswesen gebracht habe. Bislang wurde das Übergreifen von Feuerwalzen auf Siedlungen, Feuersturmentwicklungen ("Wir haben andere Wälder") und Evakuierungen vor Rauchgasexpositionen in den Darstellungen der Feuerwehr im Ausschuss für "wenig wahrscheinlich" gehalten bzw. für nicht-existent ... Angesichts 30m hoher Flammenwände, die sich abhängig vom Wind mit bis zu 2000 m pro Stunde ausbreiten können, ein überwältigendes Inferno. Wenn jetzt noch Hitzewellen kommen, werden die Wälder hier zu einem extremen Risiko. Wer jetzt noch nicht begriffen hat, was die Reise in eine Welt jenseits der 1,5 Grad Erderhitzung bedeutet, dem ist nicht zu helfen. "

Dieses lokale Geschehen ist eingebettet in die Gesamtkrise, die unseren Planeten in immer kürzeren Abständen mit katastrophalen Ereignissen bedroht. Die Klimakrise lässt Wälder sterben, Böden austrocknen und Trinkwasser versiegen. Hunger und Gewalt treiben so immer mehr Menschen in die Flucht. Unser globales Wirtschaftssystem schafft (ungleich verteilten) Wohlstand, aber gleichzeitig neue Risiken für Gesundheit und Wirtschaft, wie uns die Corona- Pandemie drastisch vor Augen führt. Soziale Spannungen nehmen zu, die Schwachen und Benachteiligten in unserer Gesellschaft sind die Leidtragenden. Die Demokratien stehen unter Druck, die Europäische Gemeinschaft befindet sich in einer existentiellen Krise. Jetzt muss endlich auch dem Letzten klar werden: nur eine radikale neue Ausrichtung unseres Wirtschaftens und Lebenstiles kann aus dieser globalen Krise führen.

Unsere Antwort heißt: Umdenken!

Durch die Massnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie ist weltweit die Wirtschaft starken Einschränkungen unterworfen. Viele Betriebe mussten schließen, ganze Industriebranchen haben die Produktion massiv reduziert. Es ist völlig klar, daß diese Auswirkungen in eine Rezession führen werden- wie weitreichend der Wirtschaftsabschwung sein wird, hängt von der Dauer des Shutdowns und damit von der Entwicklung bei COVID-19 ab.

WKADoch die Pandemie wird irgendwann ein Ende haben, und dann wird es auch im Oberbergischen darauf ankommen, Bürgern, Kommunen und der heimischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Auf allen Ebenen sollen enorme Mittel mobilisiert werden, um die finanziellen Auswirkungen der Krise abzufedern und Impulse für ein Durchstarten zu geben.

Dabei wird es vor allem darauf ankommen, in die richtige Richtung zu steuern und in zukunftsfähige Technologien und Branchen zu investieren. Denn die nächste Bedrohung steht greifbar vor uns. Die Coronakrise darf nicht davon ablenken, dass der Klimawandel noch wesentlich gravierendere und dauerhafte Folgen für unsere Gesellschaft mit sich bringen wird. Die Veränderungen laufen langsamer ab, sie sind weniger berechenbar, aber sie werden dann nicht mehr aufzuhalten sein. Die Klimaextreme der letzten Jahre sind deutliche Warnungen: es geht um unsere Lebensgrundlagen.    Mehr »

30.03.2020

GRÜNE spenden für “Lindlar hilft”

Die GRÜNE Fraktion im Lindlarer Rat

Spontan hat sich die grüne Ratsfraktion in Lindlar entschlossen, ihre Aufwandsentschädigungen für ihre Tätigkeit als Ratsmitglieder für den Monat März in Höhe von zusammen € 1.800.- an “Lindlar hilft” zu spenden.

Keine offizielle Scheckübergabe, kein Foto, einfach schnell helfen: das wollen die grünen Ratsmitglieder mit ihrer spontanen Spendenaktion für Lindlar hilft. Deshalb haben sie bereits gestern ihre Spende von € 1.800.- überwiesen. Fraktionssprecher Patrick Heuwes: „Wenn unsere Fraktion € 1.800.- an Aufwandsentschädigungen spendet, hilft das bestimmt erstmal weiter. Wenn sich dem die anderen Fraktionen anschließen könnten, würden insgesamt über 10.000.- zusammenkommen.“ 

Die Fraktion hofft, dass andere ihrem Beispiel folgen.

Tülay DurduDie Corona-Pandemie hat weltweite Auswirkungen auf mehr als 1 Mrd. Menschen. In den Krisenregionen sehen wir fatale Folgen, in Deutschland beeinflussen die notwendigen Schutzmaßnahmen zunehmend das öffentliche und wirtschaftliche Leben; die privaten Lebensumstände sind massiv beeinträchtigt, das soziale Leben ist weitgehend zum Stillstand gekommen. Angesichts der zunehmenden Zahl infizierter und erkrankter Menschen auch in Oberberg hat sich ein Bündnis der Parteivorstände von SPD, Grünen und Linken mit der Landratskandidatin Tülay Durdu und unterstützenden Experten zusammengeschlossen und beraten, um jenseits des aktuellen Verwaltungshandelns von Landrat und Krisenstab politische Antworten und Handlungsnotwendigkeiten zu formulieren. Dabei geht es nicht um Parteipolitik: nach Ansicht der Bündnispartner ist es aber unbedingt erforderlich, alle gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren und einzubinden, um dieser einzigartigen Herausforderung zu begegnen. Bisher sehen wir in den Verwaltungsmaßnahmen zu wenig vorsorgende Kommunikation und organisatorische Vorbereitungen, um angemessen auf die Krise zu reagieren. Unter sozialen, nachhaltigen und fürsorglichen Gesichtspunkten müssen bestehende Institutionen und Initiativen der Menschen in Oberberg deutlich stärker als bisher einbezogen werden!

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Robert Habeck

Die Welt erlebt derzeit die einschneidenste Krise seit Menschengedenken. Wir in Oberberg sind ebenso  betroffen wie die Menschen in allen Teilen der Welt- das neue Grippevirus fordert unsere durchorganisierte Gesellschaft in bisher ungekannter Weise heraus. Allen wird deutlich: unsere Welt ist viel verletzlicher, als wir es uns vorstellen konnten. Jetzt wird es darauf ankommen, sich verantwortlich zu verhalten, zusammen-zustehen und alle zu unterstützen, die auf unsere Hilfe angewiesen sind. Das Corona- Virus wird uns verändern: vieles wird unwichtig, wenn wir derart herausgefordert werden. Über eines sollten wir uns aber völlig klar sein: nur gemeinsam werden wir diese Krise meistern. Hier ein paar Gedanken dazu von unserem Bundesvorsitzenden Robert Habeck.   Mehr »

08.03.2020

Heute ist Weltfrauentag

#LandratswahlOberberg2020 #TuelayDurdu

Tülay DurduMeine Kandidatur als Landrätin in Oberberg gründet auf dem Mut der vielen Frauen, die uns vorangegangen sind, und sich für Gleichberechtigung eingesetzt haben. Nicht nur am Internationalen Frauentag müssen wir uns daran erinnern, dass es immer noch große Herausforderungen zu bewältigen gibt. Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, die oftmals weibliche Altersarmut, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – so viele Themen, die wir gemeinsam anpacken müssen. Mein Wahlkampf bedeutet auch das konsequente Eintreten für

▪️Unsere Rechte.
▪️Unsere Stimme.
▪️Unsere Wahl.
▪️Unsere Zukunft.

Es geht um Anerkennung, Respekt und Gerechtigkeit.   ▪️Für ALLE.

Lasst uns zusammen stehen für eine besseres, ein gerechteres und ein respektvolleres Oberberg.

06.03.2020

Unsere Kandidatin für Oberberg: Tülay Durdu

#Oberberg ist reif für eine starke Frau mit innovativen Ideen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ründeroth standen wir heute den Medienvertretern Rede und Antwort. Die Vorstände aller drei Parteien sind von Tülay, als unserer gemeinsamen Kandidatin zur kommenden Wahl - und echter Konkurrentin zu Jochen Hagt - zutiefst überzeugt. Der Vorstand schlägt sie dem Kreisverband als gemeinsame Kandidatin der drei Parteien für das Landratsamt vor.  Wir freuen uns darauf, sie euch vorzustellen, und werben dafür, dass auch ihr sie mittragt! Oberberg sollte die erste Landrätin in seiner Geschichte bekommen- die Zeit ist reif dafür!

17.02.2020

NOVE e.V. wird 25- wir gratulieren!

Der Verein „NOVE e.V.” gründete sich bereits 1995- von Klimakrise sprach damals noch niemand, obwohl die Veränderung des Weltklimas bereits seit langem als Problem erkannt war.  Studenten, Ingenieure und Hochschuldozenten der ehemaligen Fachhochschule Gummersbach, heute Technische Hochschule Köln, Abteilung Gummersbach, brachten damals die Entwicklung der Erneuerbaren Energien im Oberbergischen auf die Tagesordnung an der FH. Sie planten eine Photovoltaikanlage an ihrem Gebäude, damals eine der ersten im Kreisgebiet. Doch sie brauchten dazu einen Träger, denn die Fachhochschule durfte das Projekt nicht finanzieren. Deshalb gründeten sie den "Verein zur Nutzung Oekologisch Verträglicher Energien e.V." Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie die Aufklärung und Weiterbildung im Bereich der ökologisch verträglichen Energiesysteme und des Umweltschutzes.

NOVE betreibt im Kreisgebiet 5 eigene PV- Anlagen und hat sich an weiteren Projekten beteiligt. Daneben beraten die Mitglieder Bürger und Institutionen; der Verein ist auch in der Öffentlichkeitsarbeit besonders aktiv und klärt auf über die Gefahren des Klimawandels und die Möglichkeiten zum Gegensteuern.

Prof. U. LeprichDie Geburtstagsfeier fand statt auf :metabolon, und viele Gratulanten kamen. Höhepunkt des Abends war der Vortrag von Prof. Uwe Leprich, Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, htw saar.
Leprich war schon 2001 bis 2002 sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission “Nachhaltige Energieversorgung” des Deutschen Bundestages, von 2016 bis 2018 war er Abteilungsleiter der Abteilung „Klimaschutz und Energie“ des Umweltbundesamtes.

Seinen Vortrag eröffnete Prof. Leprich mit den Worten: Es ist bereits 5 nach 12- doch noch können wir 10 nach 12 verhindern! Er prangerte den fehlenden politischen Willen und die unzähligen Versäumnisse in der Klimapolitik der letzten Jahre an, machte aber auch Mut: nicht der Einzelne ist am Ende verantwortlich, auch wenn jeder sich klimafreundlich verhalten kann und sollte. Entscheidend für die Klimawende sind aber die Entscheidungen zur Zukunft der Energieversorgung, Mobilität und Wohnen. Diese werden zu einem großen Teil in Berlin und Brüssel getroffen, aber auch auf der kommunalen Ebene müssen wir ambitioniert und mutig handeln! 

Der Vortrag von Prof. Uwe Leprich steht hier zum Download.

Das gibt es nicht oft in dieser Zeit: an die 700 Menschen bezahlen Eintritt, um einem Politiker zu zuhören. Erleben konnte man dieses Phänomen in der ausverkauften Meinerzhagener Stadthalle, in die die Kulturinitiative kuk e.V. aus unserem Nachbarkreis Robert Habeck zur Lesung aus seinen letzten Büchern eingeladen hatte. Und ganz offensichtlich wurden die Besucher nicht enttäuscht, wenn man den langanhaltenden Applaus nach fast 2 1/2 Stunden zum Maßstab nimmt. Moderiert wurde der Abend von Bernward Geier, Ökoaktivist, Filmemacher und GRÜNER der ersten Stunde. Schon zu Anfang machte Habeck deutlich, dass dies keine politische Veranstaltung werden sollte, er sei als Schriftsteller gekommen. Allerdings geht es in seinen Büchern natürlich um seinen persönlichen Blick auf die Politik, und den brachte er mit viel Humor und Selbstironie authentisch unter sein Publikum. Das scheint dann auch einer der Hauptgründe für die Popularität des grünen Co- Bundesvorsitzenden zu sein: er wird wahrgenommen als einer, den man verstehen kann.    Mehr »

How dare you!

Am 29. November riefen Fridays for Future bundesweit wieder alle Klimaschützer auf die Straßen, und auch in Gummersbach folgten einige Hundert Menschen ihrem Aufruf. Das macht deutlich: die Klimafrage wird sich nicht mit der Zeit erledigen, so wie es manche in der Politik erhoffen. Die Bundesregierung hat im September ihr Klimapäckchen vorgestellt, eine herbe Enttäuschung- mit diesen Maßnahmen wird Deutschland der Verantwortung nicht gerecht, seinen Anteil an einer Begrenzung der Erderhitzung zu leisten. Und auf der lokalen Ebene? Auf der Bühne im Gummersbacher Stadtgarten rechtfertigten Gummersbachs Bürgermeister Helmenstein und Landrat Hagt die bisher umgesetzten Maßnahmen und kündigten weitere Anstrengungen für den Klimaschutz an.

Landrat und Bürgermeister


"Wollen wir wirklich als die Generation in Erinnerung bleiben, die den Kopf in den Sand steckte, die herumbummelte, während die Erde in Flammen stand?"

António Guterres, UN Generalsekretär
im Dezember 2019, Eröffnungsansprache COP25


 

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25.11.2019

Kreisversammlung in Hückeswagen

v.l.: Shirley Finster, Marc Zimmermann , Sven Lehmann, Sabine Grützmacher  

Gast der letzten Kreisversammlung in diesem Jahr war der Grüne Sozialpolitiker Sven Lehmann aus Köln. Unter dem Motto: Klimaschutz für alle Bürger! stellte er die wichtigsten Vorschläge für eine sozial ausgewogene Klimaschutzpolitik vor.

Sven Lehmann machte klar, was wir unter sozial-ökologischer Transformation verstehen: damit verhindert werden kann, dass sich die globale Durchschnittstemperatur um mehr als 2°C erwärmt, müssen in den nächsten 12 Jahren drastische Veränderungen eingeleitet werden. Unsere Wirtschaft, unser Verkehr und unser Wohnen dürfen 2050 kaum noch Kohlendioxid freisetzen. Das bedeutet: wir müssen auf die bisherigen Energieträger Erdöl, Erdgas und Kohle so weit als möglich verzichten. Für ein Industrieland wie das unsere ist das eine noch nie dagewesene Herausforderung, die unsere Gesellschaft vor eine Zerreißprobe stellen wird.

Deshalb wollen wir GRÜNE eine Energieprämie: die Erlöse der CO2 Zertifikate sollen in Form einer jährlichen Pauschale pro Kopf an die Bürger zurückfließen. Wer sich klimaschonend verhält, profitiert so unter dem Strich. Unter der neoliberalen Agenda entstand in Deutschland einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa- das wollen wir ändern. Jeder muss von seiner Arbeit leben können, deshalb wollen wir einen Mindestlohn von 12 Euro. Eine angemessene und bezahlbare Wohnung ist ein Menschenrecht, darum brauchen wir mehr sozialen Wohnungsbau und einen wirksamen Mieterschutz; und wer seine Stromrechnung nicht mehr bezahlen kann, der muss vor Stromsperren besser als bisher geschützt werden. Denn: der Klimawandel wird die Schwächsten der Gesellschaft am stärksten treffen- deshalb brauchen gerade sie den Schutz und die Unterstützung des Staates.

In einem weiteren Punkt entschieden die Mitglieder über eine „Jugendquote“. Zur nächsten Kommunalwahl wird ein Viertel der Listenplätze jüngeren Kandidaten vorbehalten bleiben, denn die Altersgruppe unter 40 Jahren ist deutlich unterrepräsentiert in unseren Kommunalparlamenten.

12.11.2019

Wie geht es weiter mit unserem Wald?


Wald bedeckt im Oberbergischen Kreis mit rund 35.000 ha fast 40% der Kreisfläche. Er ist ein wichtiger

  • Lebensraum für Pflanzen und Tiere,
  • nachwachsender Rohstoff für die Bauwirtschaft, den Möbelbau und die Industrie,
  • Klimafaktor: sowohl für das örtliche Kleinklima als auch für die Kohlenstoffspeicherung,
  • Wasserspeicher und -filter,
  • Erosionsschutz,
  • Luftfilter und Sauerstoffproduzent,
  • Lärmschutz,
  • natürlicher Erholungs- und Naturerlebnisort für uns Menschen.

Zwei trocken-heiße Sommer jedoch haben die oberbergischen Wälder und die Waldbesitzer ruiniert: die ausgetrockneten Fichten, seit vielen Jahrzehnten der Brotbaum der Region, hatten einem natürlichen Feind nichts mehr entgegenzusetzen. Der Borkenkäfer, der in normalen Jahren nur geschwächte Bäume befällt, konnte sich explosionsartig vermehren und brachte 4 bis 5 Nachwuchs- Generationen hervor. Milliarden Käferlarven überwintern im Boden und werden auch im kommenden Jahr die noch gesunden Fichten attackieren. Viele Experten hatten lange schon vor den Risiken unserer Wald- Monokulturen gewarnt, die dem Klimawandel mit Stürmen und auch Schädlingen wenig Widerstand bieten können. Die verheerenden Schäden geben ihnen nun leider recht. Die Forstwirtschaft kommt mit dem Aufarbeiten der abgestorbenen Bäume nicht mehr nach, die Sägewerke und Holzverarbeiter können die Hunderttausende Festmeter Schadholz nicht mehr aufnehmen, der Holzpreis sackt in den Keller. In der Not werden Zehntausende Festmeter Schadholz in Container verladen und nach China verschifft- ökologisch ein Irrsinn, wirtschaftlich eine verständliche Notmaßnahme, um den finanziellen Schaden zu begrenzen. Das Forstamt spricht von bis zu 50 Mio. Euro Vermögensverlusten für bergische Waldbesitzer. Die Sparkasse der Bauern, die Alterskasse der Waldbesitzer- vom Käfer aufgefressen und verschwunden. Welches Drama!

Für uns GRÜNE ist klar: das gegenwärtige großflächige Fichtensterben ist ein Desaster, aber es bietet auch die Chance auf einen Paradigmenwechsel in Forstwirtschaft und Waldpolitik. Auch wenn von allen Seiten immer wieder betont wird, wie wichtig der Wald für NRW ist, so vermissen wir dennoch an vielen Stellen die konkreten Einsichten und Konsequenzen auf der lokalen Ebene. Wenn Ministerin Ursula Heiner-Essen den Wald als „Kathedralen des Klimaschutzes“ bezeichnet, so ist das bei Vielen in Oberberg noch nicht wirklich angekommen. In Lindlar sollen für das Gewerbegebiet Klause 23 ha Wald gerodet werden, und für viele abgestorbene Fichten werden wohl wieder Nadelhölzer nachgepflanzt.

Dennoch wird es auch im Bergischen weiter Wald geben- er wird nur ganz anders aussehen als bisher. Doch wie kann, wie soll sich der Wald der Zukunft im Bergischen Land entwickeln? Wie kann er widerstandsfähiger gemacht werden gegenüber den zu erwartenden Klimaveränderungen mit heißeren und trockeneren Sommern, aber auch mit extremen Stürmen und Niederschlägen besser als bisher zurecht kommen? Welche Baumarten können unter den veränderten Bedingungen als Nutzholz dienen, und wie kann der Wald auch in Zukunft seine vielfältigen ökologischen Funktionen erfüllen? Stichworte dazu sind Naturverjüngung, Baumartendiversität und Naturwaldentwicklung. Wie es besser gehen könnte, war Thema des GRÜNEN Waldkongresses der LAG "Wald, Landwirtschaft & ländlicher Raum" am ersten Oktoberwochenende. Experten, Waldbesitzer und Forstleute beleuchteten die gegenwärtige Waldkrise und diskutierten Lösungsansätze.

Zum Nachhören und Informieren hier der Link zum Videokanal des NRW Waldkongresses 2019!

21.09.2019

Global Climate Strike

Wie auf der ganzen Welt: auch in Oberberg haben Fridays for Future zum globalen Klimastreik aufgerufen. Weit über 1.000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und haben sich an der größten Demonstration beteiligt, die unsere Kreisstadt seit Jahrzehnten gesehen hat. Viele Schüler, aber auch Menschen allen Alters bis hin zu den "Uromas for Future" fordern ein entschiedenes Handeln der verantwortlichen Politiker und Wirtschaftslenker. Zusammen mit mehr als 1,4 Millionen Bürgern in ganz Deutschland rufen wir die Lokalpolitik und die Bundesregierung auf: Act Now!

Klimastreik vor dem Kreishaus 

Hier unsere Pressemitteilung dazu

11.09.2019

Neumitgliedertreffen 2019

Eine große Runde kam zusammen, als der Kreisvorstand am 7. September die neuen Mitglieder in die Kreisgeschäftsstelle eingeladen hatte. Nicht alle konnten diesen Termin wahrnehmen, die in den letzten 24 Monaten unserer Partei beigetreten sind. Natürlich sollen sich auch diese Mitglieder willkommen fühlen in unserem Kreisverband!

Neumitgliedertreffen 2019


Es zeigt sich, dass Menschen aus allen Berufen und Altersgruppen jetzt „Farbe bekennen“, wie es ein neues Mitglied ausdrückte. Von der Wirtschaftsprüferin bis zum Berufssoldat, vom alten Anti-Kernkraft-Veteranen bis zum jungen Fahrradaktivisten: alle eint der Wunsch, sich zu engagieren für eine ökologische und soziale Zukunft in einer offenen Gesellschaft. Die Klimakrise befeuert die Entscheidung und gibt vielen noch den letzten Anstoß, den Mitgliedsantrag auszufüllen. Wir sind dankbar dafür- und wie Elke Zakaria, Jürgen Grafflage und Marc Zimmermann es an diesem Tag schon in aller Kürze erklärt haben: der Kreis- und die Ortsverbände brauchen Eure Mitarbeit und unterstützen Euch in allen Fragen rund um die politische Arbeit vor Ort.

Herzlich Willkommen!

Drei unserer GRÜNEN Kommunalpolitiker*innen haben in Bottrop an einer Konferenz zum klimagerechten Stadtumbau unter dem Titel "Blauer Himmel – Grüne Stadt" teilgenommen, veranstaltet von der Energieagentur NRW. Das Gesamtprojekt trägt den Titel "InnovationCity".
Es ging um Erfahrungen aus erster Hand, was in einer vor Ort entwickelten Strategie mit dem Ziel der Treibhausgassenkung möglich ist. Unsere Leute interessierte, welche Ergebnisse vorliegen und welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind. InnovationCity ist ein weltweit beachteten Projekt einer engagierten Kommunalverwaltung in Zusammenarbeit mit ihren Bürger*innen. Bottrop war eine Ruhrgebietsstadt von der Kohle geprägt; sie hat mit dem Klimaschutzprojekt sowohl deutlich die Emissionen gesenkt (- 50% !), als auch zu neuen Arbeitsplätzen beigetragen und es dabei gleichzeitig geschafft, die Lebensqualität zu verbessern.



Sabine Grützmacher und Ralph Krolewski Foto: Marie BrückDurch Bürgerversammlungen und über 3.000 Energieberatungen konnten überdurchschnittlich viele Gebäude energetisch saniert und Photovoltaik sowie dezentrale Energieversorgungen installiert werden, die gleichzeitig zu finanziellen Einsparungen führen. Das Motto der "Innovation City GmbH - Keine Sprechblasen, wir machen Klimaschutz" hat uns sehr gefallen. Solche Ansätze benötigen wir in Oberberg! Besonders wichtig: Alle Maßnahmen sind einer Ökobilanzierung unterworfen mit Instrumenten, die jede Kommune einsetzen kann. Marie Brück: "Beeindruckend die Ergebnisse in einer Kommune mit 70.000 Einwohner*innen. So sind die Ziele des Paris Abkommens auf kommunaler Ebene zu erreichen. Im Detail zeigte sich aber auch, wo die Schwierigkeiten liegen. Es kann nicht sein, dass in Deutschland die Inbetriebnahme eines Mikro-Blockheizkraftwerkes für wenige Wohneinheiten mit Auflagen wie ein Großkraftwerk belastet und damit verhindert wird." Sabine Grützmacher: " Es zeigt sich deutlich, dass Motivation und Wissen zu den Möglichkeiten entscheidend sind. Blockheizkraftwerke und nachhaltige Wärmeversorgung neben Photovoltaik sind entscheidende Stellschrauben und müssen gefördert werden. In neuen integrierten Wärme- und Stromversorgungen können die Emissionen um 90 Prozent gesenkt werden bei Senkung der Energiekosten um 20 Prozent. Es freut mich, dass der Geschäftführer der InnovationCity GmbH, Herr Drescher, früherer Oberbürgermeister von Oberhausen, signalisiert hat, auch bei Bedarf nach Oberberg zu kommen. Inzwischen hat er mit seinen Mitarbeiter*innen bereits für 17 Ruhrgebiets-Städte Klimakonzepte zum Handeln entwickelt. InnovationOberberg, das wäre super!" Ralph Krolewski: "Sehr aufschlussreich war für mich der Vortrag und der Workshop mit Morton Kabell, dem früheren Umweltbürgermeister von Kopenhagen, bestens vertraut mit der Entwicklung von Stadtkonzepten, in denen mehr als 50 Prozent der Arbeitnehmer und Schüler*innen ganzjährig mit dem Rad zur Arbeit und zur Schule fahren bei einer Wegstrecke von durchschnittlich 7,9 km- mit äußerst positiven Auswirkungen auf die eigene Gesundheit, die Umwelt sowie die Stadtfinanzen. Von Blechlawinen befreite öffentliche Plätze führen dazu, dass die Bürger*innen in ihrer Stadt deutlich bessere Lebensbedingungen erleben. Kinder, Familien und Senioren genießen es, gefahrlos sich draußen zu treffen und statt zugeparkten Straßen angenehme Aufenthaltsorte zum Treffen, Genießen und Entspannen vorzufinden."

16.08.2019

“Wald ist der wichtigste Klimaschützer. Jeder Hektar Wald, der verschwindet, verschärft das Problem”

 

- GRÜNE Lindlar unterstützen Ministerpräsident Laschet und fordern Konsequenzen für Lindlar

Armin LaschetDie Lindlarer GRÜNEN unterstützen Ministerpräsident Laschet bei seiner Forderung, Wald zu erhalten, um das Klima zu schützen, und fordern die Lindlarer CDU dringend auf, ihrem Ministerpräsident zu folgen und den Wald bei Klause zu erhalten „Der Wald (…) entzieht CO2 aus der Luft. Er ist der wichtigste Klimaschützer. Jeder Hektar, der verschwindet, verschärft das Problem.“, so Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in der BamS (11.08.19). Dem können die Lindlarer GRÜNEN nur zustimmen und appellieren an ihre Kollegen von der CDU, den Worten ihres Ministerpräsidenten umgehend auch in Lindlar Taten folgen zu lassen. „Dass sich nun auch in der CDU herumgesprochen hat, dass Walderhalt die beste und einfachste Klimaschutzmaßnahme ist, ist überfällig aber trotzdem lobenswert. Umso wichtiger ist es, dass diese Erkenntnis auch bei der CDU-Lindlar umgehend ankommt. In Düsseldorf Walderhalt zu predigen und in Lindlar den ganzen Wald bei Klause mit fast 30 Hektar abzuholzen zu wollen, ist unglaubwürdig. Aber noch ist es für die Bäume in Klause nicht zu spät. Die Lindlarer CDU hat es mit ihrer absoluten Mehrheit in der Hand, den Wald bei Klause zu erhalten und damit das Klima zu schützen, anstatt nach den Worten ihres Ministerpräsidenten ´das Problem zu verschärfen´.“, so Fraktionssprecher Patrick Heuwes. Nach der Europawahl hatte schon der CDU Bundestagsabgeordnete Dr. Carsten Brodesser die Lindlarer CDU aufgefordert, ihre Politik in Frage zu stellen. „Wenn ich mir ansehe, was wir für Verluste z.B. in einer Hochburg wie Lindlar haben, dann ist das nicht nur eine Frage der Bundespolitik. Dann müssen sich auch Kommunalpolitiker mal infrage stellen“, sagte CDU-Kreisvorsitzender und MdB Dr. Carsten Brodesser aus Lindlar zum historisch schlechten Abschneiden seiner Partei in Oberberg bei den Europawahl gegenüber der BLZ. „Uns liegt es eigentlich fern, den Kollegen von der CDU Ratschläge zu erteilen, aber wir unterstützen gerne Herrn Dr. Brodesser mit seiner ehrlichen und mutigen Forderung im Sinne einer besseren Politik für Lindlar. Mit einer Zustimmung von unter 34 Prozent kann die Lindlarer CDU eigentlich nicht länger ihre „Wir-sind-gewählt-und-entscheiden-alleine-Politik“ durchziehen, sondern sollte endlich mehr auf die Bürgerinnen und Bürger und die Opposition zugehen und Kompromisse zum Wohle Lindlars eingehen. Aus einem minimalen Vorsprung von unter 0,1% von vor 5 Jahren bei diesem Europawahlergebnis weiterhin einen Alleinregierungsanspruch herzuleiten, ist nicht mehr wirklich vermittelbar“, so Fraktionssprecher Patrick Heuwes damals. Die Lindlarer GRÜNEN hoffen, dass die CDU Lindlar der Forderung ihrer prominenten Politiker nachkommt, und ihre Politik infrage stellt und die massive Waldzerstörung in Klause verhindert. Im Sinne einer besseren Politik für Lindlar sind die GRÜNEN gerne zu einem konstruktiven Austausch bereit.

29.07.2019

Klima und Ressourcen- (k)ein Thema für Oberberg?

Der Globale Nachhaltigkeitstag: jedes Jahr haben wir unsere lebenserhaltenden Ressourcen früher aufgebraucht!

Heute, am Globalen Weltnachhaltigkeitstag, hat die Weltbevölkerung alle Ressourcen verbraucht, die in diesem Jahr nachwachsen. Ab jetzt leben wir bis zum Jahresende auf Pump der kommenden Generationen! Dieser Termin wäre schon am 3. Mai gewesen, wenn man Deutschland allein betrachtet; viele wohlhabende Nationen verbrauchen noch deutlich mehr Ressourcen als unser Land, andere Länder viel, viel weniger. In den letzten Jahrzehnten hat sich dieser Tag immer weiter nach vorne geschoben, und es ist keine Wende in Sicht. Damit wird klar: wir müssen unseren Blick nicht nur aufs Klima richten, es geht um unseren Lebensstil!

 

Das wird vielen Menschen immer deutlicher bewusst, und es gibt zunehmend lauter werdende Rufe nach einschneidenden Maßnahmen zum Schutz unserer Lebensgrundlagen. In den letzten Wochen wurde in allen oberbergischen Kommunen und auch im Kreistag die Klimafrage debattiert. Anlass waren Anträge verschiedener Seiten, auch im Oberbergischen Kreis den Klimanotstand (Climate Emergency) zu erklären. Diese Anträge sind Teil einer weltweiten Kampagne, die Klimakrise endlich in den Fokus des politischen Handelns zu rücken. Das Klimabündnis Oberberg, ein lokaler Zusammenschluss von attac-Oberberg, BUND für Umwelt und Naturschutz Oberberg, Bundesverband Windenergie (BWE), des evangelischen Kirchenkreis an der Agger, NABU-Oberberg, des Vereins Nove-Oberberg und des Rheinisch Bergischen Naturschutzverein (RBN) hat gleichlautende Einwohneranregungen in allen Rathäusern und im Kreishaus eingereicht. Auch von vielen BürgerInnen kamen Anträge und Forderungen, den Klimaschutz auch bei allen kommunalen Entscheidungen endlich ernsthaft zu berücksichtigen, die grüne Kreistagsfraktion stellte einen Antrag mit konkreten Forderungen an die Kreisverwaltung.

 

Die Klimakrise ist da

Die politisch Verantwortlichen im Oberbergischen Kreis, anders als in vielen Städten und Gemeinden in NRW und der ganzen Welt, konnten sich zum Schaden künftiger Generationen jedoch nicht dazu durchringen, den Klimanotstand zu erklären. Wortreich und teils mit formalen Tricksereien drückte man sich um klare und verbindliche Selbstverpflichtungen herum. Im Kreistag beschlossen CDU und FDP/FWO/DU gegen die Stimmen von SPD, GRÜNE und LINKE lediglich, von der Verwaltung die schon ergriffenen Klimaschutz- Maßnahmen auflisten zu lassen. Die Liste wird nicht sehr lang…

So wird man die Klimakrise nicht bewältigen, denn auch auf der Bundesebene werden Entscheidungen aufgeschoben; auf Landesebene lässt die CDU/ FDP Regierung entschiedenes Handeln völlig vermissen. Ganz im Gegenteil werden die Planungsgrundlagen geschaffen, um weiter Landwirtschafts- und Naturflächen für Industrie, Gewerbe und Wohnhäuser zu opfern. Der Landesentwicklungsplan wurde von der CDU/FDP Landesregierung gegen massiven Protest unserer Landtagsfraktion und der Umweltverbände beschlossen. Sand- und Kiesabbau werden erleichtert, Straßen und Flughäfen weiter ausgebaut und die Errichtung von Windkraftanlagen enorm behindert. Wir sagen: STOP!   Zukunftsfähigkeit sieht anders aus!

21.06.2019

Anlässlich des 90. Geburtstages von Jürgen Habermas

Jürgen Habermas während einer Diskussion an der Hochschüle für Philosophie München
Bild: Wolfram Huke (https://en.wikipedia.org/wiki/User:Wolfram_Huke)

Als grüner Kreisverband jener Region, in der Jürgen Habermas seine Jugend verbracht hat,  gratulieren wir einem Denker, der wie kein zweiter in der deutschen Nachkriegsgeschichte die öffentliche Debatte geprägt und beeinflusst hat.

Sein entschiedenes Eintreten für soziale und geschichtliche Verantwortung hat die Wahrnehmung der Bundesrepublik in der ganzen Welt beeinflusst. Er führt die politische Auseinandersetzung mit den Mitteln der Sprache, seine Argumentation gegen die Radikalisierung der 68er hat auch den Boden bereitet für die Gründung unserer Partei. Er hat früh erkannt, welche Gefahren in der atomaren Aufrüstung liegen und sich dem wieder aufkeimenden Nationalismus in Deutschland mit den Waffen des Philosophen entgegen gestellt. Seinem Engagement für ein transnationales Europa und eine europäische Verfassung fühlen wir uns verbunden.

Die existentiellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts werden wir nur in globaler Zusammenarbeit bewältigen- ökologische und soziale Gerechtigkeit sind nicht voneinander zu trennen. Wir danken Jürgen Habermas für seinen Beitrag zu dieser gesellschaftlichen Entwicklung.

21.06.2019

Wir trauern um Monika Gottwald

Die Grünen Vertreter*innen beim Wahlabend im Gummersbacher Kreishaus

Die gestrige Europawahl hat klar gezeigt, dass die Bürger*innen Deutschlands einen politischen Wandel möchten. Der Oberbergische Kreis stellt hierbei keine Ausnahme dar.

Durch den Sprung auf 20,76% in ganz Oberberg hat sich unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Europawahl mehr als verdoppelt! In elf der 13 oberbergischen Kommunen gingen wir als zweitstärkste Kraft hervor. Dabei gelang etwas, das bisher in weiter Ferne schien: in 23 Wahlbezirken belegten wir sogar den ersten Platz! 

Insbesondere der Klimaschutz hatte bei den oberbergischen Wähler*innen eine hohe Priorität. Wir Grüne nehmen die Klimakrise ernst: wir haben Antworten auf die Sorgen der Bevölkerung. Genau diese Rückmeldung erhielten wir bei unseren zahlreichen Wahlständen in ganz Oberberg. Hier zeigt sich ein grundlegender Wandel in der Gesellschaft. "Man erwartet bei den Themen Klima und Umwelt endlich nachhaltiges Handeln", so Helmut Schäfer, Fraktionschef der Grünen im Kreistag.

Positionspapier der oberbergischen Grünen zur Europawahl 2019   Mehr »

Für jedes Mitglied haben wir bei „Plant for the Planet“ je einen Baum pflanzen lassen und haben Lucy die entsprechende Urkunde übergeben. V.l.n.r: Sabine Grützmacher (Kreisverbandsprecherin), Lucy Büser (200. Mitglied), Marc Zimmermann (Kreisverbandsprecher)

Am 15. Mai 2019 konnte der Kreisverband von Bündnis'90/Die Grünen – Oberberg Lucy Büser als sein 200. Mitglied begrüßen.

Dass Politik auch die junge Generation interessiert und diese eben nicht politikverdrossen ist, wissen wir dank „Fridays for Future“ aus den vergangenen Wochen und Monaten. Auch bei Bündnis'90/Die Grünen – Oberberg spiegelt sich das, nicht nur durch die kürzliche Reaktivierung der Grünen Jugend Oberberg, wider. Auch das 200. Mitglied zählt mit ihren 17 Jahren als Schülerin in den Kreis der jungen Menschen, denen etwas an der Zukunft hier vor Ort, aber auch in Deutschland, Europa und der gesamten Welt liegt. Bereits auf einer Veranstaltung von Bündnis'90/Die Grünen - Oberberg zu Mikroplastik im vergangenen Jahr hat Lucy spontan über ihre Erfahrungen bei ihrem Versuch plastikfrei zu leben berichtet. Die Entscheidung der Partei beizutreten fiel ihr daher nicht schwer. Auch weil sie findet, „[...]dass die Umwelt mehr von uns beachtet werden muss, da wir nur eine Erde haben, auf der wir leben dürfen und mit der wir verschwenderisch umgehen!“   Mehr »

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